KurutEX



AGB


l. Allgemeines
Für Art und Umfang von Lieferungen und Leistungen ist unsere Auftragsbestätigung massgebend.
Für jeden mit uns abgeschlossenen Vertrag gelten ausschliesslich unsere Geschäftsbedingungen. Die Einkaufs- und Geschäftsbedingungen des Bestellers sind nicht Vertragsbestandteil. Stillschweigen unsererseits gegenüber Geschäfts- und Einkaufsbedingungen des Bestellers gilt nicht als Zustimmung.
Alle im Widerspruch zu diesen allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen stehenden Bedingungen des Bestellers sowie mündliche Nebenabreden gelten nur, wenn wir uns schriftlich damit einverstanden erklärt haben.
Nachträgliche Änderungen, die aufgrund unvollständiger Unterlagen des Bestellers oder Drittpersonen entstehen, werden gesondert berechnet.

ll. Preise
An die in unseren Angeboten angegebenen Preise halten wir uns 30 Tage gebunden. Sie verstehen sich ab Werk ohne Frachtkosten und ohne Verpackung bei Versandart nach unserer Wahl. Montage und Einregulierung sowie Inbetriebnahme sind nicht eingeschlossen.
Offensichtliche Schreib- oder Rechenfehler können von uns auch nachträglich korrigiert werden.
Bei Änderung der Listenpreise gelten die am Tage der Lieferung gültigen Listenpreise
Nimmt der Besteller bei Abrufaufträgen die Ware innerhalb der vereinbarten Frist nicht in vollem Umfang ab, so entfällt ein etwa gewährter Mengenrabatt für den gesamten Auftrag.

lll. Zahlungen
Unsere Rechnungen sind Zahlbar innerhalb von 10 Tagen abzüglich 2% Skonto oder innerhalb von 30 Tagen ohne Abzug ab Rechnungsdatum. Die Fälligkeit der Rechnung ist vom Eingang der Ware oder dem Bestehen von Mängelansprüchen unabhängig.
Wird die Rechnung nicht fristgemäss bezahlt, so können vom Besteller Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Diskontsatz verlangt werden.
Tritt in den Vermögensverhältnissen des Bestellers eine wesentliche Verschlechterung ein, oder werden uns Umstände bekannt, die seine Kreditwürdigkeit mindern, sind wir zur Änderung der Zahlungsbedingungen oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

lV. Lieferfristen
Die angegebenen Lieferfristen sind unverbindlich und nur als annähernd zu betrachten. Teillieferungen sind zulässig und gelten als selbstständiges Geschäft.
Die Lieferfrist beginnt an dem Tage, an dem die Übereinstimmung über die Bestellung zwischen dem Besteller und uns schriftlilch vorliegt. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt den Eingang sämtlicher vom Besteller zu liefernden Unterlagen, die rechtzeitige Klarstellung und Genehmigung der Pläne, sowie die erforderlichen Genehmigungen und Freigaben vorraus. Werden diese Vorraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, so wird die Lieferfrist angemessen verlängert.
Werden wir an der Erfüllung unserer Lieferverpflichtung durch höhere Gewalt oder sonstige unvorhergesehene Umstände gehindert, so verlängert sich, wenn die Lieferung oder Leistung nicht unmöglich wird, die Lieferfrist entsprechend.
Überschreitung der Lieferfrist berechtigt den Besteller nicht zur Annulierung des Auftrags. Ein Schadensersatzanspruch ist ausgeschlossen.

V. Verpackung
Die Verpackung erfolgt nach unserem Ermessen mit aller gebotenen Sorgfalt. Sonderwünsche gehen zu Lasten des Bestellers.

Vl. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur Begleichung der Rechnung oder sonstiger Forderungen aus laufender Rechnung unserer Eigentum.
Der Besteller ist berechtigt, die Ware im gewöhnlichen Geschäftsgang an Dritte weiterzuveräussern. Der Besteller tritt hiermit im vorraus die Kaufpreisforderung gegen den Dritten in Höhe des uns zustehenden Rechnungsbetrages ab. Er ist ermächtigt, die abgetretene Forderung so lange einzuziehen, wie er seiner Zahlungspflicht uns gegenüber vertragsmässig nachkommt.
Der Besteller ist verpflichtet, uns sofort Mitteilung zu machen, wenn von uns gelieferte Gegenstände gepfändet werden oder über sein Vermögen ein Vergleichs- oder Konkursverfahren eröffnet wird.

Vll. Gefahrenübergang
Die Gefahr geht auch bei frachtfreier Lieferung auf den Besteller über, sobald die Lieferung unsere Betriebsräume verlassen hat. Verzögert der Besteller die Absendung, geht die Gefahr mit der Mitteilung der Versandbereitschaft auf ihn über.
Auf schriftliches Verlangen des Bestellers wird die Ware zu seinen Lasten gegen Bruch-, Transport- und Feuerschaden versichert. Versandvorschriften werden von uns beachtet, dagegen übernehmen wir keine Haftung für die günstigste Verfrachtung.

Vlll. Sonderleistungen
Schaltschemen, Einregulierung und Geräte-Montage sind zusätzliche Leistungen und werden besonders berechnet. Die Berechnung kann pauschal oder nach dem tatsächlichen Aufwand zuzüglich Reisekosten, Tage- und Auslösegeldern erfolgen. Zuschläge für Überstunden und Sonn- und Feiertagsarbeiten gehen zu Lasten des Bestellers. Vorbereitungs-, Reise-, Warte- und Wegezeiten werden als Arbeitzeit verrechnet.
Wird die Gerätemontage durch den Besteller oder einen von ihm beauftragten Dritten ausgeführt, so sind die jeweils gültigen Betriebs- und Montagevorschriften des Lieferers zu beachten.
Das Urheberrecht an den von uns zur Verfügung gestellten Konstruktionszeichnungen, Abbildungen, Schemata oder sonstigen Unterlagen verbleibt bei uns. Vervielfältigung ist nur mit Quellenangabe gestattet.

lX. Gewährleistung
Für Materialfehler und Mängel in der Ausführung unserer Geräte, durch die die Geräte unbrauchbar oder in Ihrer Brauchbarkeit erheblich beeinträchtigt werden, leisten wir eine einjährige Gerätegarantie. Die Garantiefrist beginnt mit dem Tage der Versandbereitschaft.
Die Feststellung der Mängel muss uns unverzüglich schriftlich gemeldet werden. (Rügepflicht) Bei Verletzung der Rügepflicht sind wir von jeder Gewährleistung frei. Die Mangelhaften Geräte oder Geräteteile sind uns umgehend zuzusenden.
Bei Ansprüchen aus Garantie- oder Mängelhaftung sind wir nach unserer Wahl zur Nachbesserung der mangelhaften Geräte oder Geräteteile oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Weitergehende Ansprüche des Bestellers auf Wandlung oder Minderung sind ausgeschlossen, es sei denn, das die mangelfreie Lieferung durch Nachbesserung oder Ersatzteillieferung unmöglich ist. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche, insbesondere für Folgeschäden, Betriebsverluste, entgangene Gewinne usw. sind in jedem Falle ausgeschlossen.
Für Schäden, welche auf Grund unrichtiger oder ungenügender Angaben über die Betriebsverhältnisse, durch unsachgemässe Behandlung oder Anbringung der Geräte oder deren übermässige Beanspruchung oder natürliche Abnutzung entstehen, kommen wir nicht auf. Die Garantie erlischt sofort, wenn der Besteller oder Drittpersonen ohne unsere schriftliche Genehmigung Änderungen oder Reparaturen an unseren Geräten vornehmen.

X. Haftung aus sonstigen Gründen
Schadensersatzansprüche des Bestellers, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus unerlaubter Handlung, Produzentenhaftung, falscher Beratung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, sind ausgeschlossen, es sei denn, dem Lieferer fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit der Ware eine zugesicherte Eigenschaft fehlt.

Xl. Warenrücknahme
Der Käufer hat keinen Anspruch auf Rückgabe der von uns ordnungsgemäss gelieferten Waren. Eine Rückgabe ist nur bei originalverpackten Geräten nach unserer vorherigen Zustimmung möglich. Bei einer Rücknahme wird eine Bearbeitungsgebühr von 20% des Rechnungsbetrages abgezogen.

Xll. Erfüllungsort und Gerichtsstand.
Erfüllungsort für Lieferung und Leistung ist Wahlstedt.
Ferner ist das in der Bundesrepublik Deutschland geltende Recht massgebend.
Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein entstehen und seine Wirksamkeit entspringenden Rechtstreitigkeiten (auch für Wechsel- und Scheck- Klagen) mit Vollkaufleuten sowie Mahnverfahren ist Bad Segeberg.

Xlll. Wirksamkeit
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berühren die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Wiederrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( WeSiTec Peter Weber Schillerstrasse 78 42929 Wermelskirchen Tel.: 02196-88731-0 Fax: 02196-88731-20 E-Mail:info@wesitec.de ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

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